Rechtsprechung
| BPatG, 17.10.2001 - 32 W (pat) 194/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 17.10.2001 - 32 W (pat) 194/01
Im Gegensatz zu "ran" betreffen die von der Antragstellerin genannten Entscheidungen "marktfrisch" und "anti KALK" (WRP 2001, 1201) werbeübliche und unmittelbar produktbezogene Angaben. - BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 17.10.2001 - 32 W (pat) 194/01
Eine Abweichung von der Rechtsprechung des BGH liegt nicht vor (vgl BGH GRUR 1999, 1089 und 1093; YES und FOR YOU). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 17.10.2001 - 32 W (pat) 194/01
Ist der Bedeutungsinhalt einer Wortmarke unscharf, liegt darin eine über ein reines Wortverständnis in einem bestimmten Sinn hinausgehende Aussage, die der Annahme entgegensteht, dem Zeichen fehle jede Unterscheidungskraft (vgl BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU). - BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98
LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 17.10.2001 - 32 W (pat) 194/01
Insoweit sind keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen (BGH GRUR 2000, 722, 723 - LOGO), denn bei einer Marke schließen sich Identifizierungsfunktion und Werbewirkung nicht gegenseitig aus (…vgl Begründung zum Regierungsentwurf des Markengesetzes, aaO S 82 = BlPMZ S 76).
- BPatG, 07.08.2006 - 32 W (pat) 86/04 Der Bedeutungsgehalt des umgangssprachlichen Kurzwortes "ran" ist unscharf (vgl. den - allerdings andere Waren betreffenden - Beschluss des Senats vom 17. Oktober 2001, 32 W (pat) 194/01).